Die moderne Informations- und Kommunikationstechnologie bietet die
Möglichkeit, Menschen ohne Unterschiede am öffentlichen Leben teilhaben
zu lassen. Dafür müssen Barrieren abgebaut und künftige ausgeschlossen
werden, was zur Zeit eher mit baulichen als mit
informationsdarstellenden Vorgängen verknüpft wird. Mit dem Vorschlag
für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den
barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen (KOM (2012) 721
endg) ist ein wichtiger Grundstein zu einer modernen, offenen Verwaltung
gelegt. In dieser Studie beschäftigt sich Manuel Reiter mit rechtlichen
Rahmenbedingungen und skizziert den Weg in eine barrierefreie,
elektronisch zugängliche Verwaltung. Dabei stellt er die bestehenden
Bedingungen dar, und zwar logisch nachvollziehbar nach ihrer Einordnung
im Stufenbau der Rechtsordnung. Anschließend erörtert er weitere, nicht
verbindliche Normen (Soft Law) sowie technische Standards zur
barrierefreien Gestaltung von Webauftritten. Danach diskutiert Reiter
den Richtlinienvorschlag und seine Hintergründe, den Stand der
Verhandlungen zu deren Beschlussfassung und schließlich eine
innerösterreichische Umsetzung. Mag. Manuel Reiter, LL.M., seit 2007 in
verschiedenen Funktionen im Bundesministerium für Landesverteidigung und
Sport beschäftigt, 2016 Wechsel in den niederösterreichischen
Landesdienst. Studium der Rechtswissenschaften an der
Johannes-Kepler-Universität Linz, 2015 Abschluss des postgradualen
Lehrgangs "Informations- und Medienrecht" an der Universität Wien.
